CityPop.de - Allgemeine Geschäftsbedingungen & Nutzungsbedingungen

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1. Leistungsumfang

1.1 Wuensch-Media, im folgenden WM genannt, bietet auf der Internetseite citypop.de eine Internetplattform für Kleinanzeigen und Veranstaltungshinweise an.

1.2 WM ermöglicht den Kunden, im folgenden Nutzer genannt, u.a. den unmittelbaren Handel miteinander als Verkäufer und Käufer, bzw. die Kontaktaufnahme als Anbieter und Interessent. Wenn Sie als Nutzer eine Anzeige aufgeben, stimmen Sie diesen AGB & Nutzungsbedingungen zu.

1.3 WM ist lediglich Betreiber der Anzeigenplattform und tritt selbst nicht als Verkäufer/Käufer oder Anbieter/Interessent auf.

2. Geltungsbereich

2.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer, die sich am Anzeigenmarkt beteiligen. Insbesondere gelten sie für die Nutzer, die eine Anzeige in den Kleinanzeigenmarkt einstellen und Nutzer, die auf eine Anzeige antworten.

2.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen den Nutzern und WM. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer des Systems, unabhängig von welchem Ort sich der jeweilige Nutzer Zugang verschafft. Entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen eines Nutzers werden von WM nicht anerkannt. Der Nutzer, der eine Anzeige in den Anzeigenmarkt einstellt, stimmt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenso zu, wie der potentielle Käufer/Interessent, der insbesondere anerkennt, dass zwischen ihm und WM keine Vertragsbeziehung zustande kommt.

2.3 WM kann den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Solche Änderungen werden in die Internetseite citypop.de eingestellt und nach Ablauf von 14 Tagen wirksam.

3. Nutzungsbedingungen

3.1 Für den Inhalt der Anzeigen ist ausschließlich der Nutzer/Inserent selbst verantwortlich. Bitte helfen Sie durch seriöse und ehrliche Angebote mit, den CityPop.de Kleinanzeigenmarkt nutzerfreundlich, seriös und vertrauensvoll zu halten. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Eingabeformulare vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.

3.2 Anzeigen, die die Rechte Dritter verletzten, politisch extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen, pornografische Inhalte/Tendenzen haben, jugendgefährdend sind oder gegen nationale Gesetze sowie europäische Regelungen und Gesetze verstoßen, sind nicht erlaubt.

3.3 Ein mehrfaches Aufgeben von Anzeigen gleichen/ähnlichen Inhalts in gleichen oder unterschiedlichen Rubriken/Regionen ist nicht gestattet.

3.4 Der Nutzer verpflichtet sich in seiner Anzeige nur Produkte und Dienstleistungen anzubieten, die er tatsächlich verkaufen bzw. anbieten will. Scheinangebote sind nicht zulässig, ebensowenig Kontaktanzeigen mit finanziellem Hintergrund.

3.5 Anzeigen, die Produkte, Waren, Güter, Dienstleistungen oder Kontakte auf anderen Internetseiten bewerben, sind nicht erlaubt.

3.6 Anzeigen, in denen MLM, Multilevel Selling, gebührenpflichtige Telekommunikationsdienste, Esoterik, Partnershops, Geldverdienen von Zuhause und ähnliche Angebote angeboten oder beworben werden, sind nicht zulässig.

3.7 Es ist nicht gestattet, persönliche Daten anderer Nutzer zu sammeln und für eigene Zwecke zu nutzen. Insbesondere empfiehlt WM bei der Anzeigenschaltung die Auswahl/Nutzung des integrierten Antwortformulars und nicht die Angabe/Veröffentlichung der eigenen Kontakt-eMailadresse oder Telefonnummern im Anzeigentext.

3.8 Es ist verboten, Spam, Viren oder sonstige schädigende Programme und Technologien anzubieten oder zu verbreiten und den reibungslosen Betrieb der Internetseite citypop.de zu stören.

4. Nichteinhaltung der AGB / Nutzungsbedingungen

4.1 Bei Nichteinhaltung der ABG und Nutzungsbedingungen behält sich WM das Recht zur Änderung oder Löschung der Anzeige(n), unter Umständen rechtliche Schritte und für den angefallenen Arbeitsaufwand eine finanzielle Entschädigungsforderung, vor. Für das Ändern oder Löschen von Anzeigen genügt der Verdacht auf Nichteinhaltung.

4.2 WM kann Nutzer von der Möglichkeit eine Anzeige aufzugeben ausschließen, falls der Nutzer gegen unsere Nutzungsbedingungen bzw. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. WM behält sich ferner das Recht vor, Produkte, Angebote, Dienstleistungen, Kontaktanzeigen, Veranstaltungshinweise, die wir als unseriös ansehen, auszuschließen.

5. Anzeigengebühr und Zahlungsbedingungen

5.1 Anzeigen sind in der Standardlaufzeit kostenlos. Die Standardlaufzeit kann in einzelnen Anzeigenrubriken unterschiedlich sein. Die jeweilige Standardlaufzeit ist dem entsprechenden Anzeigeneingabeformular zu entnehmen.

5.2 Neben der Standardlaufzeit können für Anzeigen kostenpflichtige Zusatzleistungen gebucht werden. Die Preise für derartige Zusatzleistungen entnehmen Sie bitte aus den Angaben im Anzeigeneingabeformular. Die Zusatzleistungen werden erst nach Eingang der entsprechenden Gebühr geschaltet.

5.3 Die Bezahlung der Zusatzleistungen erfolgt ausschließlich über die sichere Transaktionsplattform von Paypal (https://www.paypal.de).

6. Haftung

6.1 WM bietet den Nutzern lediglich die Möglichkeit, Anzeigen aufzugeben, in Kontakt zu treten oder sich über Verkaufs-/Dienstleistungsangebote zu informieren. WM ist weder an der rechtlichen Beziehung der Nutzer zueinander beteiligt, noch für Unterlassungen oder Verletzungen von Pflichten aus dem Rechtsverhältnis, das zwischen den Nutzern entsteht, verantwortlich.

6.2 WM haftet weder für die Richtigkeit, Qualität, Legalität der Inhalte der Anzeigen, die von den Nutzern aufgegeben werden, noch für Handlungen oder Unterlassungen der Nutzer oder dritter Personen.

6.3 WM haftet nicht für die Kreditwürdigkeit der Käufer. Die Abwicklung des Kaufvertrages über das in der Anzeige angebotene Produkt/Dienstleistung/Angebot liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich der Nutzer. Die Käufer und Verkäufer sind allein dafür verantwortlich, allseits akzeptable Zahlungsbedingungen zu vereinbaren.

6.4 WM haftet nicht für Schäden, die durch Zugriff auf die Internetseite citypop.de oder die Kommunikation über citypop.de entstehen und die die Nutzer mit angemessenen Mitteln hätten verhindern können, insbesondere durch Programm-, Viren- und Datenschutz sowie Sicherheits- oder Backup-Maßnahmen.

6.5 Die Nutzer haften gegenüber WM für sämtliche Schäden, die WM aufgrund eines Verstoßes der Nutzer gegen Gesetze oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen. Die Nutzer sind verpflichtet, WM von sämtlichen Ansprüchen Dritter insoweit freizustellen. Die Nutzer haften gegenüber WM insbesondere für Schäden, die WM oder Dritten aufgrund schuldhafter Übertragung von defekten/mit Viren behafteten Daten entstehen.

6.6 Eine Haftung von WM ist, mit Ausnahme einer Haftung für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von WM oder ihren Erfüllungsgehilfen oder einer Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten ("Kardinalpflichten") beruhen, grundsätzlich ausgeschlossen. Im Falle einer Verletzung von Kardinalpflichten durch WM oder ihrer Erfüllungsgehilfen aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von WM für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ausgeschlossen. Darüber hinaus ist die Haftung von WM gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen auf den Vermögensnachteil beschränkt, der für WM unter Berücksichtigung der Umstände erkennbar war bzw. bei Vertragsverletzungen solcher Art typischerweise eintritt.

6.7 Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

6.8 Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

6.9 Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

6.10 Die Haftungsbeschränkungen gemäß vorstehenden Absätzen gelten nicht für eine Haftung aufgrund zwingender Rechtsvorschriften.

7. Datenschutz

7.1 Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten von WM auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von WM selbstverständlich vertraulich behandelt.

7.2 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).

7.3 Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

7.4 Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. WM ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Nutzers verpflichtet. Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung der entsprechenden Anzeigenlaufzeit.

7.5 Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von WM.

8.2 Auf den vorliegenden Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Andere nationale Rechte und ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

8.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Vereinbarung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Reutlingen, den 09.02.2008

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